Politik

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Am 21. September 1991 erklärte sich Armenien von der sich in Auflösung befindlichen Sowjetunion für unabhängig. Das Parlament, die Nationalversammlung, wird alle vier Jahre gewählt. Es gibt nur eine Kammer. Die bedeutendsten Parteien sind die Republikanische Partei (die mit Andranik Markarjan bis zu dessen Tod am 25. März 2007 den Premierminister stellte) und die Armenische Revolutionäre Föderation (gegründet 1890). Am 6. Oktober 1991 wurde Lewon Ter-Petrosjan zum ersten Präsidenten der armenischen Republik gewählt. Am 22. September 1996 wurde er wiedergewählt. Seine Popularität sank jedoch zunehmend. Im Februar 1998 wurde er zum Rücktritt gezwungen, weil er im Krieg um die Region Bergkarabach zusätzliche Zugeständnisse an Aserbaidschan zur Lösung des Konflikts machte. Lewon Ter-Petrosjans Minister, angeführt von Premierminister und späterem Nachfolger im Präsidentenamt Robert Kotscharjan, lehnten einen Friedensplan ab, den internationale Vermittler im September 1997 vorgeschlagen hatten und den Lewon Ter-Petrosjan und Aserbaidschan befürworteten. Kotscharjan gewann 1998 die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen. Seine Wiederwahl 2003 war von Unregelmäßigkeiten begleitet. Im Januar 2006 trat eine vom Europarat schon seit langem geforderte Verfassungsänderung in Kraft, die dem Parlament mehr Rechte einräumt. Der Präsident darf beispielsweise nach wie vor den Ministerpräsidenten ernennen, er muss nun aber vom Parlament bestätigt werden.

Armenien ist eines der wenigen Länder der so genannten Zweiten Welt, in dem (ex-) kommunistische Parteien nie an der Regierung beteiligt waren. Armenien ist Mitglied der folgenden internationalen Organisationen: UN, Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, GUS, OSZE, Europarat, NATO-Partnerschaft für den Frieden, EBRD, Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, Asiatische Entwicklungsbank, Welthandelsorganisation.


Der Konflikt um Berg Karabach

Armenien befindet sich in einer langdauernden Auseinandersetzung mit der Nachbarrepublik Aserbaidschan um Bergkarabach, ein Gebiet in Aserbaidschan, das mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Es erklärte sich 1991 für unabhängig und nennt sich Republik Bergkarabach, ist jedoch international nicht anerkannt. Es starben in diesem Konflikt schätzungsweise 17.500 Armenier und 25.500 Aserbaidschaner, 700.000 - 1.000.000 Aserbaidschaner und 300.000 Armenier wurden zu Flüchtlingen. Seit einem Waffenstillstand im Mai 1994, der der Kontrolle eines Sechstels Aserbaidschans durch Truppen der Republik Armenien und der Republik Bergkarabach folgte, verbesserte sich die Situation nicht wesentlich. Bis heute gibt es keinen Durchbruch in der Beziehung zwischen Armenien und Aserbaidschan; ein Zustand, der ihre wirtschaftliche Entwicklung negativ beeinflusst. Für Details zu diesem Konflikt siehe den Artikel Bergkarabach.

Außenpolitik

Die Außenpolitik der Republik Armenien soll vor allem drei Zwecken dienen: Zum einen soll die nationale Sicherheit gewährleistet und die Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen verbessert werden. Zum anderen bemüht sich Armenien um die weltweite Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern. Zum Erreichen dieser Ziele wird auf gleichermaßen gute Beziehungen zu Russland, den USA und der EU Wert gelegt. Trotz dieser Anstrengungen ist die außenpolitische Lage Armeniens instabil, was insbesondere auf die Konflikte mit den Nachbarstaaten Aserbaidschan und Türkei zurückzuführen sind. Die Beziehungen zu Aserbaidschan sind durch den Konflikt um Bergkarabach belastet. Trotz eines Waffenstillstandes hält Armenien etwa 16 % des aserbaidschanischen Territoriums besetzt. Mit der Türkei unterhält Armenien zurzeit keine offiziellen diplomatischen Beziehungen, die Spannungen der beiden Staaten sind überwiegend auf historische Belastungen zurückzuführen. Die Türkei macht den Rückzug Armeniens aus Bergkarabach zur Vorbedingung von diplomatischen Beziehungen. Die Beziehungen zu den Nachbarstaaten Georgien und Iran sind nicht durch derartige Konflikte belastet.

 

 
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